Allgemeine Nutzungsbedingungen
Bitte lesen Sie sich die allgemeinen Nutzungsbedingungen durch (die „Vereinbarung"), bevor Sie diese Website nutzen. Durch die Nutzung der Websites von Scentsy, insbesondere der nachstehenden Websites (gemeinsam bezeichnet als die „SCENTSY WEBSITES"), erklären Sie sich mit der vorliegenden Vereinbarung einverstanden: http://www.scentsy.com, http://www.scentsyfamilyreunion.com, http://twitter.com/scentsy, http://www.youtube.com/user/ScentsyOl und http://www.scentsyvip.com. Wenn Sie nicht mit den allgemeinen Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden sind, nutzen Sie bitte nicht die SCENTSY WEBSITES. Scentsy, Inc., Scentsy, B.V., Scentsy New Zealand, ULC, Scentsy Pty Ltd., Scentsy Mexico, LLC, Scentsy Canada Enterprises, ULC und Scentsy GB, PTY Ltd (im Nachstehenden bezeichnet als „SCENTSY“, „wir“, „uns“ und „unser“) behalten sich das Recht vor, die vorliegende Vereinbarung vollständig oder teilweise von Zeit zu Zeit und in unserem alleinigen Ermessen zu überarbeiten. Eine Mitteilung zu diesen Änderungen wird Ihnen in angemessener Weise übermittelt, unter anderem durch die Veröffentlichung des abgeänderten Entwurfs der vorliegenden Vereinbarung auf den SCENTSY WEBSITES. Wann die vorliegende Vereinbarung zuletzt überarbeitet wurde, erfahren Sie über den Hinweis „ZULETZT AKTUALISIERT AM" im oberen Bereich der Vereinbarung. Bitte überprüfen Sie die vorliegende Vereinbarung immer, bevor Sie die SCENTSY WEBSITES nutzen. Wenn Sie die SCENTSY WEBSITES nach der Veröffentlichung der abgeänderten Vereinbarung weiterhin nutzen, bedeutet dies, dass Sie diesen Änderungen zustimmen.
Zum Zweck dieser Vereinbarung haben die nachstehenden Begriffe die folgenden Bedeutungen:
- Der „SCENTSY Vertrag für Unabhängige BeraterInnen" bezeichnet den SCENTSY Vertrag für Unabhängige BeraterInnen und die zugehörigen allgemeinen SCENTSY Bedingungen für Unabhängige BeraterInnen, die diesem Vertrag beigefügt sind oder diesem beiliegen.
- Ein bzw. eine „Unabhängige/r SCENTSY BeraterIn" ist eine Person, die (a) gemäß den Bestimmungen des SCENTSY Vertrags für Unabhängige BeraterInnen zugestimmt hat, als Unabhängige/r SCENTSY BeraterIn tätig zu werden; (b) die sich erfolgreich als aktive/r SCENTSY BeraterIn engagiert; und (c) deren SCENTSY Vertrag für Unabhängige BeraterInnen oder deren Status als Unabhängige/r SCENTSY BeraterIn nicht gekündigt wurde.
- Wenn Sie als Unabhängige/r SCENTSY BeraterIn tätig sind, bestätigen und erkennen Sie hiermit an, dass Ihre Nutzung der SCENTSY WEBSITES nicht nur der vorliegenden Vereinbarung, sondern auch den Bestimmungen Ihres SCENTSY Vertrags für Unabhängige BeraterInnen unterliegt.
1. Hinweis bezüglich Unabhängiger SCENTSY BeraterInnen und den Persönlichen Websites von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen.
Unabhängige SCENTSY BeraterInnen sind unabhängige AuftragnehmerInnen von SCENTSY und unterhalten zu SCENTSY keine anderweitigen Beziehungen. SCENTSY ist nicht verantwortlich oder haftbar für die Aussagen, Handlungen oder Versäumnisse von Unabhängigen SCENTSY VerkaufsvertreterInnen, die allgemein als „BeraterInnen“ bezeichnet werden, weder über oder in Verbindung mit SCENTSY WEBSITES noch „offline" oder in sonstiger Weise. Unbeschadet des Vorangegangenen bestätigen und erkennen Sie hiermit an, dass, obwohl SCENTSY seinen SCENTSY BeraterInnen die Erstellung Persönlicher Websites mit der Marke SCENTSY sowie unternehmenseigenen Inhalten ermöglicht, die die gleichen URLs wie bestimmte SCENTSY WEBSITES haben (zum Beispiel URLs wie „[Name des Unabhängigen SCENTSY Beraters oder der Unabhängigen SCENTSY Beraterin].scentsyrepresentative.com“ oder „www.yourscentsy.com/[Name des Unabhängigen SCENTSY Beraters oder der Unabhängigen SCENTSY Beraterin]“) SCENTSY keine Texte, Bilder oder andere von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen auf diesen Persönlichen Websites eingestellte Informationen oder Materialien oder von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen vorgenommene Anpassungen dieser Persönlichen Websites (wie etwa Informationen, Materialien und Anpassungen, die „Inhalte von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen") oder jegliche Materialien hat, die Ihnen von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen bereitgestellt werden, kontrolliert und nicht dafür verantwortlich oder haftbar ist. SCENTSY unternimmt keine Schritte zur Überprüfung der Genauigkeit oder Zuverlässigkeit der Inhalte von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen oder anderer Materialien, die Ihnen von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen bereitgestellt werden, und übernimmt keine Haftung oder Garantien bezüglich der Sicherheit der Kommunikationen zwischen Ihnen und beliebigen Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen, die unter Verwendung der Inhalte von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen erfolgen (zum Beispiel über E-Mail-Links, die von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen zur Verfügung gestellt werden).
2. Nutzungseinschränkungen
Die SCENTSY WEBSITES sind Eigentum und werden betrieben von SCENTSY. Die Inhalte der SCENTSY WEBSITES sind unter den US-amerikanischen Urheberrechtsgesetzen urheberrechtlich geschützt. Vorbehaltlich der hierin genannten Bestimmungen dürfen Materialien der SCENTSY WEBSITES in keiner Weise kopiert, reproduziert, verteilt, neu veröffentlicht, hochgeladen, angezeigt, veröffentlicht oder übertragen werden. Unter der Bedingung der Einhaltung der vorliegenden Vereinbarung und ausschließlich solange Ihre Zugriffs- und Nutzungsberechtigungen der SCENTSY WEBSITES Gültigkeit haben, können Sie eine (1) Kopie von beliebigen Materialien auf den SCENTSY WEBSITES für Ihre persönliche, nicht-kommerzielle Verwendung herunterladen, sofern Sie sich bereit erklären, sich an sämtliche Urheberrechtshinweise oder andere in den Materialien enthaltenen oder damit im Zusammenhang stehenden Einschränkungen zu halten, einschließlich sämtlichen Verfasserangaben, Urheberrechts- und Markenhinweisen oder jeglichen Einschränkungen in den Materialien, die Sie herunterladen.
Die Veränderung von Materialien oder die Nutzung der Materialien zu anderen Zwecken, ganz gleich, ob mit kommerziellen oder nicht-kommerziellen Absichten, stellen einen Verstoß gegen Urheber- und andere Eigentumsrechte von SCENTSY dar.
„SCENTSY“ und andere SCENTSY Marken, Markennamen, Dienstleistungsmarken und Logos, die auf den SCENTSY WEBSITES aufgeführt werden, sind geschützte Marken von SCENTSY. Die Nutzung unserer Marken oder anderer Inhalte, die auf unseren SCENTSY WEBSITES aufgeführt werden bzw. über die SCENTSY WEBSITES zur Verfügung gestellt werden, ist vorbehaltlich der hierin genannten Bestimmungen strikt untersagt.
3. Über die SCENTSY WEBSITES übermittelte Informationen.
Die Übermittlung Ihrer Informationen über die SCENTSY WEBSITES unterliegt den Datenschutzbestimmungen von SCENTSY (die „Datenschutzerklärung") und die vorliegende Vereinbarung umfasst laut Hinweis sämtliche Bestimmungen der genannten Datenschutzerklärung. Sie erklären und bestätigen hiermit, dass sämtliche von Ihnen in Verbindung mit Ihrer Nutzung der SCENTSY WEBSITES übermittelten Informationen wahrheitsgemäß, fehlerfrei und vollständig sind und dass Sie diese Informationen je nach Bedarf pflegen und aktualisieren werden, sodass die Informationen auch in Zukunft wahrheitsgemäß, fehlerfrei und vollständig bleiben.
4. Registrierung; Benutzernamen und Kennwörter.
Unter Umständen werden Sie aufgefordert, sich bei SCENTSY zu registrieren, um auf bestimmte Bereiche innerhalb der SCENTSY WEBSITES zuzugreifen, wie beispielsweise zum Einkauf von SCENTSY Produkten oder zur Durchführung bestimmter Transaktionen (wie nachstehend definiert). Im Zusammenhang mit einer solchen Registrierung sind wir berechtigt, Ihnen die Nutzung eines Benutzernamens oder einer E-Mail-Adresse zu verwehren, der bzw. die bereits einer anderen Person zugeteilt wurde oder bereits von einer anderen Person genutzt wird; der bzw. die den Anschein erwecken, eine andere Person zu verkörpern; der bzw. die gegen die geistigen Eigentumsrechte oder sonstige Rechte anderer Personen verstoßen; der bzw. die beleidigend sind; oder der bzw. die wir in unserem alleinigen Ermessen aus jedweden anderen Gründen zurückweisen müssen. Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit aller Passwörter zu wahren, die Sie nutzen, um sich bei den SCENTSY WEBSITES anzumelden, und Sie erklären hiermit, dass Sie Ihr Passwort und Ihren Benutzernamen weder übertragen, ausleihen, noch Ihre Nutzung der oder Zugriffsberechtigungen für die SCENTSY WEBSITES anderweitig jedweden Dritten übertragen werden. Sie sind im vollen Umfang verantwortlich für sämtliche Transaktionen (einschließlich für jegliche im Zusammenhang mit diesen Transaktionen übertragene Informationen) und andere Interaktionen mit den SCENTSY WEBSITES, die unter Ihrem Benutzernamen erfolgen. Sie stimmen zu, SCENTSY unverzüglich über jegliche unbefugte Nutzung Ihres Passworts oder Benutzernamens sowie jegliche andere Sicherheitsverstöße im Zusammenhang mit Ihrem Konto, Ihrem Benutzernamen oder den SCENTSY WEBSITES zu informieren und sicherzustellen, dass Sie sich am Ende jeder Sitzung von Ihrem Konto bei den SCENTSY WEBSITES (falls vorhanden) abmelden. Wir sind nicht haftbar für jegliche Verluste oder Schäden, die Ihnen aus der Nichteinhaltung der oben genannten Pflichten entstehen.
5. Verhaltensregeln
Wir erwarten von den NutzerInnen der SCENTSY WEBSITES, sowohl die geltenden Gesetze als auch die Rechte und Würde anderer zu respektieren. Sie stimmen zu, während Ihrer Nutzung der SCENTSY WEBSITES sämtliche geltenden Gesetze, Vorschriften und Verordnungen einzuhalten. Darüber hinaus unterliegt Ihre Nutzung der SCENTSY WEBSITES der Einhaltung der in diesem Abschnitt beschriebenen Verhaltensregeln. Widrigenfalls müssen Sie gemäß Abschnitt 14 unten mit der Aufhebung Ihrer Zugriffsberechtigungen für die SCENTSY WEBSITES rechnen.
6. Foren und Einsendungen.
SCENTSY bietet auf den SCENTSY WEBSITES unter Umständen Funktionen an, die es Ihnen ermöglichen, Informationen und andere Materialien zu veröffentlichen, wie etwa auf Pinnwänden, in Chatbereichen oder ähnlichen Foren (gemeinsam bezeichnet als „Foren"). In diesen Foren gelten alle in Abschnitt 5 beschriebenen Verhaltensregeln. Darüber hinaus sind Sie ohne die schriftliche und ausdrückliche Genehmigung von SCENTSY nicht berechtigt, diese Foren zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, insbesondere zur Verkaufsförderung oder Werbung für Güter, Dienstleistungen oder Angebote jeglicher Art. Ferner ist es untersagt, die Foren zu nutzen, um andere BesucherInnen oder NutzerInnen der SCENTSY WEBSITES aufzufordern, bei jeglichen kommerziellen Online-Services oder anderen Organisationen Mitglied zu werden, diese zu abonnieren und sich bei ihnen zu registrieren.
Wenn Sie Informationen oder Materialien über die Foren oder anderweitig über eine beliebige SCENTSY WEBSITE einreichen oder zur Verfügung stellen („Einsendungen“), erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass diese Einsendungen nicht urheberrechtlich geschützt und nicht vertraulich sind, der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden dürfen und von SCENTSY uneingeschränkt genutzt werden dürfen. Sie gewähren SCENTSY das weltweite, unbefristete, gebührenfreie, unwiderrufliche, nicht ausschließliche Recht und die Lizenz, die ohne Entschädigung an Sie über mehrere Ebenen unterlizenziert werden kann, alle Einsendungen zu verwenden, zu reproduzieren, zu verteilen (über mehrere Ebenen), zu adaptieren (insbesondere zu bearbeiten, zu modifizieren, zu übersetzen und umzuformatieren), abgeleitete Werke davon zu erstellen, alle Einsendungen zu übertragen, öffentlich auszustellen, öffentlich vorzuführen, digital vorzuführen, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten und zu importieren, und zwar in allen jetzt bekannten oder in Zukunft entwickelten Medien, für jeden beliebigen Zweck, ob kommerziell oder anderweitig. Sie bestätigen und erkennen hiermit an, dass Sie alle erforderlichen Rechte halten, um die in diesem Abschnitt gewährten Lizenzen bezüglich den einzelnen Einsendungen zu übertragen und dass Ihre Einsendungen über die Foren oder die SCENTSY WEBSITES sämtlichen geltenden Gesetzen, Vorschriften und Verordnungen entsprechen. Weiterhin verzichten Sie auf Ihre „moralischen Rechte" oder sonstigen Rechte, als ErstellerIn genannt zu werden oder bezüglich der Integrität der Materialien Ihrer Einsendungen, die Sie unter jeglichen geltenden Gesetzen oder jedweden Rechtstheorien halten. Dieser Abschnitt hat auch im Falle der Aufhebung der vorliegenden Vereinbarung Fortbestand.
Wir behalten uns das Recht vor, in unserem alleinigen Ermessen Einsendungen zu bearbeiten und im Einzelfall zu entscheiden, ob wir eine Einsendung in den Foren oder auf den SCENTSY WEBSITES aufnehmen werden oder nicht. In den Foren werden die Meinungen, Aussagen und andere Inhalte Dritter, einschließlich jener von Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen, veröffentlicht. Wir sind nicht dafür verantwortlich, diese Inhalte, einschließlich ihrer Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Einhaltung von Urheberrechten und sonstigen Gesetzen, zu überprüfen, zu überwachen oder zu kontrollieren. Jegliche Meinungen, Aussagen oder sonstige Materialien, die von Dritten (einschließlich Unabhängigen SCENTSY BeraterInnen) über die Foren oder anderweitig über die SCENTSY WEBSITES veröffentlicht werden, stammen nicht von SCENTSY, sondern von ihren jeweiligen ErstellerInnen und SCENTSY unterstützt ausdrücklich keine dieser Meinungen, Aussagen oder Materialien. Anstößige Kommentare oder andere Inhalte können jederzeit von den SCENTSY WEBSITES entfernt werden, sollten wir dies als notwendig erachten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Löschung oder Bearbeitung einer Einsendung oder anderer Materialien unter Umständen nicht sofort erfolgt.
Sie bestätigen und erkennen hiermit an, dass SCENTSY keine Kontrolle über jegliche Schäden im Zusammenhang mit oder resultierend aus der Nutzung (insbesondere der erneuten Veröffentlichung) oder der missbräuchlichen Verwendung jeglicher Informationen durch Dritte hat, die in den Foren oder anderen Bereichen der SCENTSY WEBSITES freiwillig veröffentlicht wurden, und folglich diesbezüglich nicht haftbar gemacht werden kann. WENN SIE SICH ENTSCHEIDEN, IHRE PERSONENBEZOGENEN INFORMATIONEN ODER ANDERE DATEN IN DEN FOREN ODER AUF DEN SCENTSY WEBSITES ZU VERÖFFENTLICHEN, GESCHIEHT DIES AUF IHR EIGENES RISIKO.
7. Verlosungen, Wettbewerbe und ähnliche Promotionen.
Jegliche Verlosungen, Wettbewerbe oder ähnliche Promotionen, die auf einer der SCENTSY WEBSITES angeboten werden, unterliegen gegebenenfalls separaten Regeln, die nicht in dieser Vereinbarung enthalten sind. Wenn Sie an diesen Verlosungen, Wettbewerben oder Promotionen teilnehmen, erklären Sie sich automatisch mit den zugehörigen Regeln einverstanden, welche von den hierin beschriebenen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen können. SCENTSY bittet Sie dringend, gegebenenfalls die geltenden Regeln im Zusammenhang mit den jeweiligen Aktivitäten zu lesen und sich mit der Datenschutzerklärung vertraut zu machen, welche neben der vorliegenden Vereinbarung jegliche Beträge von Ihnen bezüglich dieser Aktivitäten regelt.
8. Einkäufe und andere Transaktionen.
Wenn Sie ein Produkt erwerben, eine Dienstleistung in Anspruch nehmen oder über die SCENTSY WEBSITES eine Zahlung auf Ihr SCENTSY Konto vornehmen möchten (Einkäufe oder andere Transaktionen werden im Anschluss als „Transaktion" bezeichnet), werden Sie unter Umständen aufgefordert, bestimmte Informationen zu übermitteln, die im Zusammenhang mit Ihrer Transaktion stehen, insbesondere Ihre Kreditkartennummer, die Prüfnummer oder andere Sicherheitscodes Ihrer Kreditkarte, das Ablaufdatum Ihrer Kreditkarte, Ihre Rechnungsadresse und Ihre Versandinformationen. Alle Informationen, die über die SCENTSY WEBSITES übermittelt werden, werden von SCENSTY gemäß den Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung und der Datenschutzerklärung behandelt. Vor der Bestätigung oder dem Abschluss jeglicher Transaktionen ist unter Umständen eine Überprüfung der Informationen erforderlich. Sie bestätigen und erkennen hiermit an, dass Sie rechtlich befugt sind, Kreditkarten oder andere Zahlungsmethoden zur Durchführung jeglicher Transaktionen zu nutzen.
SCENTSY behält sich das Recht vor, mit oder ohne Vorankündigung, (a) die Beschreibungen, Abbildungen und Hinweise von Produkten oder Dienstleistungen zu ändern; (b) die Verfügbarkeit von Produkten oder Dienstleistungen einzuschränken; (c) Coupons, Couponcodes, Bonuscodes, Incentive-Angebote oder andere Promotionen einzulösen oder die Einlösung an bestimmte Bedingungen zu knüpfen; (d) eine/n NutzerIn oder KundIn an der Durchführung einer oder aller Transaktionen zu hindern oder diese zu untersagen; und/oder (e) einem bzw. einer NutzerIn oder einem bzw. einer KundIn die Bereitstellung eines Produkts oder einer Dienstleistung zu verweigern. Die Preise und die Verfügbarkeit jeglicher auf den SCENTSY WEBSITES angebotenen Produkte oder Dienstleistungen sind Änderungen ohne Vorankündigung vorbehalten und SCENTSY haftet nicht für eventuelle Fehler in den Preisangaben oder Beschreibungen der Produkte oder Dienstleistungen.
Rückerstattungen und Warenumtausche unterliegen den jeweils gültigen Rückerstattungs- und Umtauschrichtlinien von SCENTSY. Sie bestätigen hiermit, alle durch Sie oder in Ihrem Namen auf den SCENTSY WEBSITES verursachten Kosten zu den jeweils gültigen Preisen, insbesondere jegliche Versand- und Bearbeitungsgebühren, zu begleichen. Darüber hinaus sind von Ihnen jegliche Steuern zu entrichten, die im Rahmen Ihrer Transaktionen erhoben werden.
9. Links zu oder von anderen Internetseiten.
Sofern nicht anderweitig von SCENTSY auf den SCENTSY WEBSITES festgelegt, steht SCENTSY nicht mit den BetreiberInnen jeglicher fremder Websites in Verbindung, die mit den SCENTSY WEBSITES verlinkt sind. SCENTSY übernimmt ausdrücklich keine Verantwortung für die Richtigkeit, die Inhalte oder die Verfügbarkeit jeglicher Informationen auf fremden Websites, die mit den SCENTSY WEBSITES verlinkt sind. Wir können Ihre Zufriedenheit mit den Produkten oder Dienstleistungen, die auf fremden Websites angeboten werden, welche mit den SCENTSY WEBSITES verlinkt sind, nicht garantieren, da diese fremden Websites Eigentum von unabhängigen Unternehmen sind und von diesen betrieben werden. Diese Produkte oder Dienstleistungen werden weder von uns unterstützt noch haben wir Schritte unternommen, um die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit der Informationen auf den fremden Websites zu bestätigen. Wir erteilen keine Zusicherungen oder Garantien für die Sicherheit der Informationen (insbesondere für Kreditkarteninformationen und andere persönliche Daten), die Sie über eine fremde Website oder anderweitig bereitstellen oder die von Dritten angefordert werden.
SIE BESTÄTIGEN HIERMIT, DASS IHRE NUTZUNG FREMDER WEBSITES, RESSOURCEN UND JEGLICHER INHALTE, INFORMATIONEN, DATEN, WERBUNG, PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN ODER ANDERER MATERIALIEN, DIE SICH AUF FREMDEN WEBSITES UND RESSOURCEN BEFINDEN ODER AUF SOLCHEN ANGEBOTEN WERDEN, AUF IHR EIGENES RISIKO ERFOLGT UND DEN ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN DIESER WEBSITES UND RESSOURCEN UNTERLIEGT.
SCENTSY ist jederzeit und im eigenen Ermessen berechtigt, Links zu den SCENTSY WEBSITES ohne Vorankündigung und mithilfe technischer oder anderer Mittel zu blockieren.
10. Haftungsausschluss.
DIE SCENTSY WEBSITES WERDEN IN DER VORLIEGENDEN FORM UND OHNE GARANTIEN JEGLICHER ART, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, BEREITGESTELLT, INSBESONDERE OHNE STILLSCHWEIGENDE EIGENTUMSANSPRÜCHE, GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER RECHTSMÄNGELFREIHEIT. SCENTSY ERTEILT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN BEZÜGLICH DER RICHTIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, AKTUALITÄT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT JEGLICHER MATERIALIEN AUF DEN ODER ABRUFBAR ÜBER DIE SCENTSY WEBSITES. JEGLICHES VERTRAUEN AUF ODER DER GEBRAUCH VON DERARTIGE(N) MATERIALIEN GESCHIEHT AUF IHR EIGENES RISIKO. SCENTSY ERTEILT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN (A) BEZÜGLICH DER AUSSAGEN, HANDLUNGEN ODER VERSÄUMNISSE VON UNABHÄNGIGEN SCENTSY BERATER/INNEN; (B) DASS DIE SCENTSY WEBSITES RECHTZEITIG ZUR VERFÜGUNG STEHEN ODER DASS JEDERZEIT EINE DAUERHAFTE, FEHLERFREIE ODER SICHERE NUTZUNG DER SCENTSY WEBSITES MÖGLICH IST; (C) DASS DEFEKTE BEHOBEN ODER FEHLER KORRIGIERT WERDEN; ODER (D) DASS DIE SCENTSY WEBSITES ODER DIE SERVER ODER NETZWERKE, ÜBER DIE DIE SCENTSY WEBSITES ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, SICHER UND FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DIE GELTENDEN GESETZE ERLAUBEN MÖGLICHERWEISE NICHT DEN AUSSCHLUSS VON STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN, SODASS DIE OBIGEN AUSSCHLÜSSE GEGEBENENFALLS NICHT AUF SIE ZUTREFFEN.
Obwohl wir bemüht sind, die Integrität und Sicherheit der SCENTSY WEBSITES und der Server, über die die SCENTSY WEBSITES betrieben werden, zu wahren, können die SCENTSY WEBSITES dennoch Ungenauigkeiten, Fehler und Materialien enthalten, die gegen die vorliegende Vereinbarung verstoßen oder damit im Widerspruch stehen. Darüber hinaus kann es vorkommen, dass Dritte unerlaubte Änderungen an den SCENTSY WEBSITES vornehmen. Sollten Sie eine unerlaubte Änderung an den SCENTSY WEBSITES durch Dritte bemerken, kontaktieren Sie uns bitte unter legal@scentsy.com mit einer Beschreibung der betreffenden Materialien und unter Angabe der URL oder des Bereichs der jeweiligen SCENTSY WEBSITE, auf der diese Materialien zu finden sind.
11. Haftungsbeschränkung.
UNTER KEINEN UMSTÄNDEN SIND SCENTSY, DESSEN VERBUNDENE UNTERNEHMEN ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN ODER DEREN MITARBEITER/INNEN, HANDLUNGSBEVOLLMÄCHTIGTE, DIREKTOREN/INNEN, BEAUFTRAGTEN ODER VERTRETER/INNEN (DIE GENANNTEN JURISTISCHEN PERSONEN WERDEN IM NACHSTEHENDEN GEMEINSAM ALS „RECHTSPERSÖNLICHKEITEN VON SCENTSY" BEZEICHNET) HAFTBAR FÜR JEGLICHE INDIREKTEN, ZUFÄLLIGEN, ATYPISCHEN ODER FOLGESCHÄDEN, DIE AUS (A) DER VORLIEGENDEN VEREINBARUNG, (B) DEN SCENTSY WEBSITES, (C) IHRER NUTZUNG ODER UNFÄHIGKEIT DER NUTZUNG DER SCENTSY WEBSITES ODER (D) HANDLUNGEN ODER VERSÄUMNISSEN DURCH UNABHÄNGIGE SCENTSY VERKAUFSVERTRETER/INNEN, DIE ALLGEMEIN ALS „BERATER/INNEN“ BEZEICHNET WERDEN, IN JEDEM FALL ENTSTEHEN, SELBST WENN SCENTSY ODER DIE BETREFFENDE PARTEI ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EVENTUELLER SCHÄDEN INFORMIERT WURDE. DIE GELTENDEN GESETZE ERKLÄREN DIE BESCHRÄNKUNG ODER DEN AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR ZUFÄLLIGE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN UNTER UMSTÄNDEN FÜR UNZULÄSSIG, SODASS DIE OBIGEN BESCHRÄNKUNGEN ODER AUSSCHLÜSSE MÖGLICHERWEISE NICHT AUF SIE ZUTREFFEN. SCENTSY HAFTET WEDER FÜR UNERLAUBTE ZUGRIFFE ODER ÄNDERUNGEN IHRER EINSENDUNGEN, ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN NOCH FÜR JEGLICHE MATERIALIEN ODER DATEN, DIE SIE GESENDET ODER ERHALTEN ODER NICHT GESENDET ODER NICHT ERHALTEN HABEN. SCENTSY IST NICHT VERANTWORTLICH ODER HAFTBAR FÜR BEDROHENDE, VERLEUMDERISCHE, OBSZÖNE, ANSTÖSSIGE ODER ILLEGALE INHALTE ODER VERHALTENSWEISEN DRITTER (INSBESONDERE VON UNABHÄNGIGEN SCENTSY BERATERN/INNEN) ODER JEGLICHE VERSTÖSSE DRITTER GEGEN DIE RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM, AUF PRIVATSPHÄRE ODER ANDERE RECHTE VON ANDEREN. IN KEINEM FALL KANN DIE GESAMTHAFTUNG VON SCENTSY FÜR ALL IHRE SCHÄDEN, VERLUSTE UND KLAGEGRÜNDE (OB DURCH VERTRAG, SCHADENSERSATZRECHT ODER ANDERWEITIG) DURCH ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER VORLIEGENDEN VEREINBARUNG, DEN SCENTSY WEBSITES ODER IHRER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER SCENTSY WEBSITES DEN BETRAG ÜBERSCHREITEN, DER VON IHNEN, WENN ÜBERHAUPT, FÜR DIE NUTZUNG VON ODER DEN ZUGANG AUF DIE SCENTSY WEBSITES GEZAHLT WURDE.
12. Freistellung.
Sie entschädigen und halten SCENTSY schadlos gegenüber jeglichen Ansprüchen, Klagen, Forderungen, Klagegründen und anderen Verfahren, die aus oder im Zusammenhang mit Folgendem entstehen (die „Ansprüche“): (a) Ihre Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung oder Aktivitäten im Zusammenhang mit den SCENTSY WEBSITES; (b) jegliche Verstöße durch Sie oder über Ihr Konto bei den SCENTSY WEBSITES gegen die vorliegende Vereinbarung oder andere Bedingungen, Konditionen oder Richtlinien von SCENTSY; (c) jegliche Transaktionen; (d) Behauptungen, dass jegliche Einsendungen oder Materialien, die Sie über die SCENTSY WEBSITES veröffentlicht haben, gegen die Rechte an geistigem Eigentum, auf Privatsphäre oder andere Rechte Dritter verstoßen; oder (e) Verstöße Ihrerseits gegen die Rechte jeglicher BesucherInnen, NutzerInnen oder KundInnen der SCENTSY WEBSITES oder von Dritten; und Sie stimmen zu, SCENTSY auf Anfrage für jegliche Schäden, Verluste, Kosten, richterliche Entscheidungen, Gebühren, Strafen und andere im Zusammenhang mit jeglichen Ansprüchen entstandene Kosten (einschließlich Anwaltshonorare und Gerichtskosten) zu entschädigen.
13. Kündigung und Wirksamkeit.
Diese Vereinbarung ist solange gültig, bis sie von SCENTSY beendet wird. Sie stimmen zu, dass SCENTSY jederzeit im eigenen Ermessen und aus beliebigen Gründen Ihre Zugriffsberechtigung und Nutzung der SCENTSY WEBSITES beenden kann, insbesondere in Fällen, in denen SCENTSY Grund zur Annahme hat, dass Sie gegen den Wortlaut oder das Wesen der vorliegenden Vereinbarung verstoßen oder in Widerspruch dazu gehandelt haben (unter anderem bei Ihrem Versäumnis, entsprechend der Verhaltensregeln aus Abschnitt 5 oben zu handeln). Im Falle einer Kündigung verfallen Ihre Nutzungsrechte an den SCENTSY WEBSITES mit sofortiger Wirkung. Sie stimmen zu, dass die Beendigung Ihrer Zugriffsberechtigung oder Nutzung der SCENTSY WEBSITES ohne Vorankündigung erfolgen kann und dass SCENTSY jegliche von Ihnen verwendete oder Ihnen zugeteilte Benutzernamen und/oder Kennwörter sowie alle zugehörigen Informationen und Dateien unverzüglich deaktivieren oder löschen kann und/oder berechtigt ist, den weiteren Zugang zu diesen Informationen oder Dateien zu blockieren. Sie stimmen zu, dass Scentsy weder gegenüber Ihnen noch gegenüber Dritten für die Beendigung der Zugriffsberechtigungen auf die SCENTSY WEBSITES oder den oben genannten Informationen oder Dateien haftbar gemacht werden kann und nicht verpflichtet ist, Ihnen diese Informationen oder Dateien im Anschluss an eine solche Beendigung zur Verfügung zu stellen. SCENTSY behält sich das Recht vor, jegliche für notwendig oder angemessen erachtete Maßnahmen einzuleiten, um die Einhaltung der vorliegenden Vereinbarung durchzusetzen und/oder zu überprüfen (insbesondere in Verbindung mit jeglichen Gerichtsverfahren bezüglich Ihrer Nutzung der SCENTSY WEBSITES und/oder Ansprüchen Dritter dahingehend, dass Ihre Nutzung der SCENTSY WEBSITES gegen geltende Gesetze oder die Rechte von Dritten verstößt).
14. Ansprüche aufgrund von Urheberrechtsverstößen.
Der Digital Millennium Copyright Act von 1998 (der „DMCA“) ist ein Rechtsbehelf für Urheberrechtsinhaber, die Grund zur Annahme haben, dass im Internet veröffentlichte Materialien gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz ihre Rechte missachten. Sollten Sie in gutem Glauben der Auffassung sein, dass jegliche Materialien auf den SCENTSY WEBSITES Ihre Urheberrechte missachten, können Sie (oder Ihr/e Beauftragte/r) eine Mitteilung an SCENTSY schicken, in der Sie SCENTSY auffordern, die betreffenden Materialien zu entfernen oder den Zugriff darauf zu blockieren. Sollten Sie in gutem Glauben der Ansicht sein, dass eine Person Sie zu Unrecht des Urheberrechtsverstoßes bezichtigt, räumt der DMCA Ihnen die Möglichkeit ein, bei SCENTSY eine Gegendarstellung einzureichen. Darstellungen und Gegendarstellungen müssen die zum jeweiligen Zeitpunkt im Zusammenhang mit dem DMCA gültigen gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Für ausführlichere Informationen besuchen Sie bitte http://www.copyright.gov/.
Darstellungen und Gegendarstellungen richten Sie bitte an den General Counsel, SCENTSY Inc., 2701 E. Pine Ave., Meridian, ID 84642; Tel.: +1 208-855-0677; E-Mail: legal@scentsy.com. Wir raten Ihnen, bevor Sie eine Darstellung oder Gegendarstellung einreichen, zunächst Ihre/n RechtsberaterIn zu kontaktieren. Beachten Sie bitte auch die Strafen unter dem DMCA für falsche Urheberrechtsansprüche.
15. Filter.
Gemäß 47 U.S.C. Abschnitt 230(d) in der jeweils gültigen Fassung informieren wir Sie hiermit darüber, dass Eltern handelsübliche Jugendschutzfunktionen (wie etwa Computer-Hardware, Software oder Filter-Dienstleistungen) erwerben können, die sie bei der Einschränkung des Zugriffs auf nicht jugendfreie Materialien unterstützen. Informationen zu aktuellen Anbietern derartiger Schutzfunktionen erhalten Sie auf den folgenden Websites: GetNetWise (http://kids.getnetwise.org/) und OnGuard Online (http://onguardonline.gov/). Beachten Sie bitte, dass SCENTSY keine der auf diesen Websites genannten Produkte oder Dienstleistungen billigt, unterstützt oder genehmigt.
16. Gerichtsstand.
Diese Vereinbarung unterliegt der Gesetzgebung von Deutschland, ungeachtet seiner Kollisionsnormen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass jegliche Streitfälle oder Ansprüche, die sich aus der oder in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, durch ein bindendes Schiedsverfahren in Deutschland geschlichtet werden. Jegliche solche Schlichtung wird nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (die „Ordnung“) entschieden. Ein Schiedsrichter wird gemäß der Ordnung ernannt, und der ernannte Schiedsrichter muss im Umkreis von 40 Kilometern des Schiedsgerichtsorts wohnhaft sein. Die Parteien erklären sich damit einverstanden, dass das Urteil, der Beschluss oder der Schiedsspruch des Schiedsrichters jedem zuständigen Gericht zum Zweck eines endgültigen Urteils bezüglich der dem Schiedsrichter vorgelegten Ansprüche unterbreitet werden kann.
17. Sonstiges.
Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Vereinbarung aus irgendwelchen Gründen für unwirksam oder unanwendbar erklärt werden, dann wird diese Bestimmung als losgelöst von den vorliegenden Bestimmungen betrachtet und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit jeglicher verbleibenden Bestimmungen. Die vorliegende Vereinbarung begründet weder eine Partnerschaft noch ein Joint Venture, ein Arbeitsverhältnis, eine Agenturtätigkeit oder eine Franchise zwischen Ihnen und SCENTSY. Sie sind ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung nicht berechtigt, jedwede Rechte oder Pflichten, die sich für Sie aus der vorliegenden Vereinbarung ergeben, abzutreten, zu übertragen oder in Unterlizenz zu vergeben. Verzichtet eine Partei bei einem Verstoß gegen die vorliegende Vereinbarung oder bei einer Nichteinhaltung der vorliegenden Vereinbarung auf die ihr zustehenden Maßnahmen, so ist dies nicht als ein genereller Verzicht bei vorausgehenden oder nachfolgenden Verstößen oder Nichteinhaltungen auszulegen. Die hierin enthaltenen Überschriften, Unterüberschriften und Absatzüberschriften dienen lediglich der Übersicht und sind nicht für eine Auslegung jeglicher Abschnitte oder Bestimmungen heranzuziehen. Diese Vereinbarung stellt zusammen mit allen hierin genannten Übereinkommen und Aussagen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und SCENTSY bezüglich des Vertragsgegenstandes dar und ersetzt, sofern nicht anderweitig festgelegt, alle vorherigen oder gleichzeitigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen oder Übereinkommen bezüglich des Vertragsgegenstandes zwischen Ihnen und SCENTSY. An Sie gerichtete Nachrichten können im alleinigen Ermessen von SCENTSY durch eine Mitteilung (oder einen Link zu einer Mitteilung) auf einer der SCENTSY WEBSITES, per E-Mail oder per Post erfolgen.
Sie stimmen uneingeschränkt zu, dass eine gedruckte Version dieser Vereinbarung sowie jegliche in elektronischer Form erhaltenen Schriftstücke in Rechts- oder Amtsverfahren in gleichem Maße und unter den gleichen Konditionen Bezug nehmend auf diese Vereinbarung zulässig sind, wie auch andere ursprünglich in Papierform erstellten und verwalteten Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen.
18. Rückerstattungsrichtlinie/Widerrufsrecht.
Sie haben das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Zusteller ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei getrennter Lieferung Ihrer bestellten Waren endet die Widerrufsfrist 14 Tage, nachdem die letzte Ware von Ihnen oder einem von Ihnen benannten Dritten (der nicht der Beförderer ist) in Besitz genommen wurde. Sie müssen uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post, Telefax oder E-Mail) informieren. Ihr Widerruf wird wirksam, wenn Sie Ihre Widerrufserklärung per Post, Telefax oder E-Mail abgesendet haben. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsformular (Füllen Sie dieses Formular nur dann aus, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, und senden Sie es zurück an die unten angegebene Adresse.)
Scentsy, B.V.
De Lairessestraat 145c
1075 HJ Amsterdam
Die Niederlande
0800 022 62 18
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über meinen/unseren* Kauf der folgenden Waren: ___.
Bestellt am*/erhalten am* ___
Name des/der KäuferIn ____
Anschrift des/der KäuferIn ___
Unterschrift des/der KäuferIn (nur, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird) ___
Datum___
*Nach Bedarf streichen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist müssen Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Scentsy angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Wenn Sie Waren im Zusammenhang mit Ihrem Kauf erhalten haben und von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf dieses Vertrags mitteilen, an Scentsy, B.V., De Lairessestraat 145c, 1075 HJ Amsterdam, Niederlande, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der 14-tägigen Frist absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.